Login für Mitglieder
      

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§ 1
Geltungsbereich

  1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung von www.misterbluepig.de. Mit Vornahme der Registrierung beim Betreiber erkennt der Nutzer an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und diese zu akzeptieren. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sich der Betreiber damit schriftlich einverstanden erklärt.

  2. Unter dieser URL betreibt die Silverbase GmbH mit Sitz in Grünwald ("Betreiber") das entsprechende Internetportal „misterbluepig“ ("Plattform oder Portal"). Für einzelne Bereiche der Plattform (Community, Social Network, Shop) müssen sich die Nutzer gesondert registrieren. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für diese Bereiche.

  3. Die Plattform wird ausschließlich für private Zwecke angeboten.

  4. Die Nutzung ist kostenlos.

  5. Der Betreiber behält sich vor, die Plattform um kostenpflichtige Angebote zu erweitern. Für solche kostenpflichtigen Angebote muss der Nutzer sich ebenfalls gesondert registrieren. Der Nutzer wird über den Inhalt und die Bedingungen für die Nutzung von kostenpflichtigen Angeboten sowie etwaige Widerrufsrechte bei der Registrierung für das kostenpflichtige Angebot informiert. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ergänzend auch für die kostenpflichtigen Angebote.

  6. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn der Zugriff auf die Plattform von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

  7. Sofern Leistungen und Waren von Kooperationspartnern des Betreibers angeboten werden, wird der Betreiber im Hinblick auf diese Leistungen und Waren nicht Vertragspartner des Nutzers. Diese Verträge werden allein zwischen dem Nutzer und dem Kooperationspartner geschlossen. Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kooperationspartner.

  8. Der Betreiber bietet dem Nutzer eine Plattform an, die ihn mit anderen Nutzern zusammenführt, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Sofern die Nutzer über die Plattform Verträge miteinander schließen, ist der Betreiber hieran nicht beteiligt und wird weder Vertragspartner noch Vermittler. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Der Betreiber übernimmt keine Haftung im Zusammenhang mit der Anbahnung, dem Abschluss und der Durchführung solcher Verträge. Der Betreiber haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen eines Nutzers im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag.

§ 2
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  1. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen neu zu gestalten.

  2. Der Nutzer erklärt, mit der Anwendung der geänderten Geschäftsbedingungen auf bereits vor der Änderung geschlossene Verträge einverstanden zu sein, wenn der Betreiber den Nutzer darauf hinweist, dass eine Änderung der AGB stattgefunden hat und der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von einem Monat beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Änderung widerspricht.

  3. Die Änderungsmitteilung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs, sowie die Bedeutung, bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten. Sie kann insbesondere per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.

§ 3
Registrierung

  1. Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer (1) die in der Anmeldemaske abgefragten Daten übermittelt und (2) unbeschränkt geschäftsfähig ist. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. Der Betreiber ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Der Nutzer ist verpflichtet, jede spätere Änderung seiner in der Anmeldemaske abgefragten Daten von sich aus mitzuteilen. Die Anmeldung und Nutzung des Portals ist kostenlos.

  2. Die Registrierung wird dem Nutzer auf der entsprechenden Bestätigungsseite mitgeteilt. Nach der Registrierung ist der Nutzer berechtigt, alle Angebote des Bereiches, für den er sich registriert hat, wahrzunehmen. Dies gilt auch für Angebote wie Foren, Kommentare, Erstellung eines persönlichen Profils u.a..

  3. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig und nicht irreführend sind und ihn persönlich beschreiben. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass es als berechtigtes Interesse des Betreibers anzusehen ist, die Richtigkeit der angegebenen Daten gegebenenfalls überprüfen zu können. Unbeschadet davon übernimmt der Betreiber keinerlei Gewähr, dass die tatsächliche Identität des Nutzers mit den vom Nutzer angegebenen Daten übereinstimmt. Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden, soweit dies nicht - z.B. bei der Wahl und der Verwendung des Benutzernamens - ausdrücklich gestattet ist. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

  4. Übermittelt der Nutzer Abbildungen von seiner Person oder von Dritten an die Plattform, muss die Abbildung den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer garantiert, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Abbildungen über die Plattform erlaubt ist. Die vom Nutzer übermittelten Abbildungen dürfen keine Firmenlogos enthalten.

  5. Unbeschadet Ziffer 3 leistet der Betreiber keine Gewähr dafür, dass die tatsächliche Identität des Nutzers mit den vom Nutzer angegebenen Daten übereinstimmt.

§ 4
Individuelles Passwort

  1. Mit der Registrierung wählt jeder Nutzer einen Usernamen und ein individuelles Passwort. Der Zugang zu den geschützten Bereichen der Plattform ist nur mit diesem Usernamen und Passwort möglich. Der Nutzer darf das Passwort Dritten nicht offenbaren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche auszuschließen.

  2. Er ist verpflichtet, den Betreiber unverzüglich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass von ihm nicht befugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben. Sofern der Nutzer nicht den Beweis erbringt, dass ein Dritter den Zugang zur Plattform ohne seine Zustimmung genutzt hat oder dass ihn an der Nutzung kein Verschulden trifft, werden alle über den Zugang abgegebenen Erklärungen dem Nutzer zugerechnet. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

§ 5
Beendigung der Registrierung

  1. Der Nutzer hat das Recht, die Registrierung jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Kündigt er, wird der Betreiber nach Eingang der Erklärung die Registrierung zurückzunehmen. Die Kündigung ist schriftlich oder per Fax oder per E-Mail an die silverbase GmbH, Südliche Münchener Straße 68, 82031 Grünwald / Fax: 089 -1890 83 83 99 / E-Mail info@misterbluepig.de zu richten.

  2. Der Betreiber hat das Recht, die Registrierung jederzeit ohne Angabe von Gründen zurückzunehmen. Damit entfällt die Berechtigung des Nutzers zur Inanspruchnahme der Angebote der Plattform. Die Kündigung durch den Betreiber erfolgt schriftlich, per Fax oder per E-Mail.

  3. Das Recht zu außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Der Betreiber kann daher die Registrierung insbesondere dann zurücknehmen, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht worden sind, Registrierungsvoraussetzungen entfallen, gegen die Allgemeine Geschäftsbedingungen verstoßen wird oder ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den Nutzer vorliegen.

§ 6
Änderung und Einstellung von Angeboten der Plattform

  1. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erbringung von Leistungen. Der Betreiber behält sich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen die Angebote, Teile der Angebote und die URL der Plattform zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus erwachsen keinerlei Ansprüche der Nutzer gegenüber dem Betreiber.

  2. Der Betreiber übernimmt keine Haftung dafür, dass die Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen.

  3. Das Hochladen und Speichern von Inhalten erfolgt auf dem Nutzer zugeordneten Speicherplatz auf dem Server des Betreibers. Insbesondere sind die Speicherkapazität und die Vorhaltezeit für vom Nutzer gespeicherte Inhalte begrenzt. Wird die Speicherkapazität überschritten, können keine neuen Inhalte mehr gespeichert werden. Wird die Vorhaltezeit überschritten, ist der Betreiber berechtigt, die Inhalte, wenn er dies mit einer Frist von 4 Wochen schriftlich, per Fax oder per E-Mail ankündigt, zu löschen.

§ 7
Gewinnspiele

  1. Der Betreiber bietet allen Nutzern wechselnde Gewinnspiele an.

  2. Die Teilnahme an den Gewinnspielen ist kostenlos und nicht von dem Erwerb von Waren oder Dienstleistungen abhängig.

  3. Teilnahmeberechtigt ist jede natürliche Person, die unbeschränkt geschäftsfähig ist, mit Ausnahme der Angestellten des Betreibers und der rechtlich verbundenen Unternehmen, sowie deren Angehörige. Pro Teilnehmer ist nur eine Anmeldung möglich.

  4. Der Gewinner eines Preises wird zeitnah nach seiner Ermittlung benachrichtigt. Der Preis wird an die bei der Anmeldung angegebene Adresse versandt. Für Lieferschäden ist der Betreiber nicht verantwortlich. Eine Barauszahlung, Auszahlung in Sachwerten oder Tausch der Gewinne ist nicht möglich. Die Gewinne sind nicht übertragbar.

  5. Sollte ein Gewinner trotz entsprechender Bemühungen nicht ausgemacht werden können, behält sich der Betreiber das Recht vor, nach freiem Ermessen und ohne Verpflichtung gegenüber dem nicht ausfindig zu machenden Gewinner über den Preis zu verfügen.

  6. Weitere Nutzungsbedingungen und Angaben über Bewerbungsfrist, sowie die Art der Gewinnerermittlung enthalten die einzelnen Beschreibungen der Gewinnspiele.

  7. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

§ 8
Datenerhebung / Datenschutz

  1. Der Betreiber wird die bei der Registrierung und der Nutzung der Plattform erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten des Nutzers nur innerhalb der gesetzlichen Vorgaben verarbeiten, speichern und nutzen.  Personenbezogene Daten werden nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben. Der Nutzer hat jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich seiner Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Auskunft über die gespeicherten Daten können über info@enkelavi.de angefordert werden. Das Vertrauen des Nutzers ist dem Betreiber wichtig. Daher möchte der Betreiber dem Nutzer jederzeit Rede und Antwort bezüglich der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten stehen. Wenn der Nutzer Fragen hat, die ihm diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte oder wenn der Nutzer zu einem Punkt vertiefte Informationen wünschen, kann er sich jederzeit an den Datenschutzbeauftragten wenden.

  2. Bei Kündigung des Nutzungsvertrages durch den Betreiber oder den Nutzer wird die Registrierung des Nutzers zurückgenommen. Alle über den Nutzer gespeicherten Daten werden innerhalb eines Monats nach Eingang der Kündigung beim Betreiber gelöscht, sofern die Speicherung nicht zur Erfüllung und Abwicklung des bestehenden Rechtsverhältnisses oder zu Beweiszwecken erforderlich ist.

  3. Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen.

    Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen.

    Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

§ 9
Haftung des Betreibers

  1. Der Betreiber haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur insoweit, als die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht verletzen, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Soweit die Haftung des Betreibers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

  2. Der Betreiber kann nicht für inkorrekte Angaben in den Anmeldungen der Nutzer verantwortlich gemacht werden, da die von den Nutzern bereitgestellten Informationen aufgrund ihres Umfanges nicht immer geprüft werden können. Er übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen durch andere Nutzer oder Dritte, dies gilt insbesondere, wenn der Nutzer die Informationen selbst zugänglich gemacht hat. Ferner haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Vorstehendes gilt, soweit den Betreiber unter Berücksichtigung der Beschränkung der vorstehenden Absätze dieses Paragraphen nicht eigenes Verschulden, bzw. Verschulden seiner gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen trifft. Der Betreiber ist insoweit berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Grunde liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und zu ändern oder zu löschen.

§ 10
Rechte an Inhalten der Plattform und deren Nutzung

  1. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, an den vom Betreiber auf der Plattform veröffentlichten Inhalten und Services (z. B. Texte, Videos und Bilder) stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem Betreiber oder ggf. dem anderweitig gekennzeichneten Urheber zu. Dem Nutzer ist es untersagt, Urheberrechtshinweise, Markenbezeichnungen und ähnliche Angaben zu verändern oder zu beseitigen.

  2. Dem Nutzer ist es untersagt, Texte, Inhalte, Software oder Scripts der Plattform zu blockieren, zu überschreiben, zu modifizieren oder zu kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Plattform erforderlich ist. Der Nutzer hat weiterhin jede Handlung zu unterlassen, die geeignet ist, die Funktionalität der Plattform zu beeinträchtigen, insbesondere die Plattform übermäßig zu belasten.

  3. Der Betreiber behält sich vor, eingestellte Beiträge vor deren Veröffentlichung im Portal zu prüfen. Eine Freigabe liegt im Ermessen des Betreibers. Ein Anspruch auf Freischaltung besteht nicht. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt eingestellte Beiträge zu löschen. Eine Löschung erfolgt insbesondere, wenn die eingestellten Beiträge gesetzeswidrig sind.

§ 11
Verantwortlichkeit des Nutzers
für die von ihm gelieferten Inhalte / gewerbliche und geschäftliche Absichten

  1. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der Beiträge der Nutzer, insbesondere im Community-Bereich, zu überprüfen.

  2. Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

    • über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten; insbesondere keine Inhalte zu verbreiten , die Volksverhetzung, verharmlosende oder verherrlichende oder die Menschenwürde verletzende Darstellung grausamer Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Pornographie zum Gegenstand haben;

    • ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;

    • keine Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software); keine Software oder anderes Material heraufzuladen, das urheberrechtlich     geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;

    • ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;

    • keine E-Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;

    • keine Werbung für andere, nicht gewerbliche Seiten, die vergleichbare Dienste anbieten;

    • keine Kettenbriefe zu versenden;

    • insgesamt keine gesetzwidrige Nutzung vorzunehmen.

  3. Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Nutzerschaft, bzw. Sperrung führen, als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Insbesondere kann Schadensersatz anfallen.

  4. Der Nutzer stellt den Betreiber, deren gesetzliche Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Betreiber seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund der Anmeldung eines vom Nutzer auf der Plattform verbreiteten und öffentlich zugänglich gemachten Inhalts oder aufgrund einer anderweitigen Nutzung der Plattform durch den Nutzer geltend gemacht werden, sofern diese Ansprüche nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit des Betreibers, dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Der Nutzer übernimmt insbesondere die dadurch beim Betreiber, seinen gesetzlichen Vertretern und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.

  5. Der Nutzer versichert, dass er im Zusammenhang mit seiner Nutzerschaft keine gewerblichen und/oder geschäftlichen Absichten verfolgt. Er verpflichtet sich das Kontaktportal nicht gewerblich oder geschäftlich zu nutzen.

    Der Nutzer verpflichtet sich, es zu unterlassen anderen Nutzern des Dienstes oder sonstigen Nutzern Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten und keine Nachrichten zu versenden, die einem gewerblichen Zweck dienen. Dies bezieht sich insbesondere auch auf das Setzen oder Nennen von entsprechenden Links in den anderen Nutzern oder sonstigen Nutzern des Dienstes zugänglichen Daten-Profilen oder auf den Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen (z.B. Chat, Nachrichtenversand, Foren und Daten-Profilen).

    Gewerbliche oder geschäftliche Nutzung, zu deren Unterlassung im Rahmen dieses Kontaktportals sich der Nutzer verpflichtet, ist insbesondere weiter:

    • das entgeltliche Anbieten von Waren oder Dienstleistungen jedweder Art, die Aufforderung ein entsprechendes Angebot abzugeben oder der Verweis auf ein an anderer Stelle erreichbares entsprechendes Angebot;

    • die Bewerbung gewerblicher Internet-Seiten, d.h. insbesondere solcher Seiten, über die Waren oder Dienstleistungen entgeltlich angeboten werden, die der Darstellung oder Bewerbung von Unternehmen dienen oder die andere gewerbliche Internet-Seiten bewerben. Dies gilt insbesondere für Werbung in Form von Pop-Ups, Banner-Werbung oder durch besonders hervorgehobene oder auffällige Links. Eine Internet-Seite gilt insbesondere auch dann als gewerblich im Sinne dieser Regelung, wenn von ihr aus direkt oder indirekt auf das gewerbliche Kontaktportal eines anderen Betreibers gelinkt wird;

    • die Nennung von Mehrwertdienstleistungsnummern (insbesondere 0190er Nummern) oder Mehrwert- SMS-Nummern (Premium SMS) im Rahmen dieses Kontaktportals;

    • Kontaktaufnahme zum Zwecke der anschließenden Gewinnerzielung, insb. durch anschließenden Hinweis auf Mehrwert-SMS- oder Mehrwertdienstleistungsnummern (z.B. 0900er-Nummern);

    • die Suche nach Mitarbeitern, Modellen für Agenturen oder entgeltlichen Dienstleistern;

    • das Sammeln der im Rahmen des Kontaktportals zugänglichen Profil Daten oder Erfragen von Daten (z.B. Telefon-/Handynummer) einzelner Nutzer mit der Absicht der kommerziellen Nutzung, der Werbung oder des Weiterverkaufes.

§ 12
Pauschalierter Schadensersatz

Für den Fall der vorsätzlichen oder grob fährlässigen Verletzung der in § 11 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschriebenen Pflichten, verpflichtet sich der Nutzer, einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von € 5.000,00 an den Betreiber zu zahlen. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Dem Betreiber bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.

§ 13
Löschen von Beiträgen

Der Betreiber ist berechtigt, jederzeit nach seinem alleinigen Belieben einzelne Beiträge oder Teile von Beiträgen der Nutzer zu löschen, wenn er dies mit einer Frist von 4 Wochen schriftlich, per Fax oder per E-Mail ankündigt. Unabhängig von dem vorgenannten Recht wird der Betreiber Inhalte entfernen (ohne Ankündigung), die gegen § 11 verstoßen. Inhalte im Sinne dieser Norm sind auch Software und sonstige Dateien und Verweise auf andere Inhalte. Ein Anspruch des Nutzers auf eine solche Maßnahme, auch im Hinblick auf Beiträge Dritter, besteht jedoch nicht. Der Betreiber wird einen Nutzer im Regelfall über die Löschung seines Beitrages informieren. Ein Anspruch des Nutzers auf Informierung besteht nicht.

§ 14
Nutzungsrechtseinräumung

Sofern ein Nutzer einen urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Beitrag in das Portal einstellt, räumt er dem Betreiber damit das zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, Material zu bearbeiten und umzugestalten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen, öffentlich zugänglich zu machen und zu senden. Der Betreiber hat insbesondere das Recht die Beiträge in der Werbung und Öffentlichkeitsarbeit weltweit für das Portal zu nutzen. Der Betreiber darf ferner sämtliche nach dieser Klausel eingeräumten Rechte in seinem Ermessen an Dritte weiter übertragen. Diese Rechte verbleiben auch nach einer Kündigung des Nutzungsvertrages auf Dauer beim Betreiber. Der Nutzer sichert ferner zu, dass er über die hiermit eingeräumten Rechte verfügen darf und noch nicht anderweitig darüber verfügt hat. Der Nutzer stellt den Betreiber seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Betreiber seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund der Nutzung der eingeräumten Rechte geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt insbesondere die dadurch beim Betreiber, seinen gesetzlichen Vertretern und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.

§ 15
Schlussbestimmungen

  1. Mitteilungen des Betreibers an den Nutzer erfolgen per E-Mail, soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts Abweichendes bestimmt ist. Der Nutzer erklärt sich einverstanden, dass er vom Betreiber über Neuerungen jeglicher Art der Plattform per E-Mail informiert wird. Der Nutzer ist jedoch berechtigt, diese Zustimmung jederzeit schriftlich, per Fax oder per E-Mail zu widerrufen.

  2. Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit des Betreibers ausschlaggebend.

  3. Der Betreiber ist berechtigt, den Betrieb der Plattform jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.

  4. Auf alle Rechtsverhältnisse zwischen dem Betreiber und dem Nutzer ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar.

  5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeine Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die Regelungen im Übrigen wirksam. Ergänzend gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 16
Widerrufsbelehrung

  1. Widerrufsrecht
    Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

    silverbase GmbH, Südliche Münchener Straße 68, 82031 Grünwald
    Fax: 089 – 1890 83 83 99
    E-Mail: info@misterbluepig.de.

  2. Widerrufsfolgen
    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.


Ende der Widerrufsbelehrung




Informieren
Miteinander leben
Freizeit und Urlaub
Gesund und Stark
Geld & Recht
Feiern und schenken
Spielen und fördern
Unterhaltung
Diskutieren
Allgemeines
Reisen und Ausflüge
Gesundheit und Essen
Feiern und Schenken
Geld und Recht
Musik und Kultur
Senioren-Themen
Familie Intern
Kaufen
Unser Reise-Portal
Urlaubsangebote
Partner-Highlights
SHOP @ tausendkind.de
SHOP @ windeln.de
Kontakt
Registrieren
Suchen
Gewinnspiel
Ganz ehrlich!
Home
Impressum
AGB
Mediadaten





P020_L000_tausendkind_B120xH600_W0022